Vereidigung und Haushalt

Wahljahr 2017

Der erste Tagesordnungspunkt der heutigen Sonderratssitzung war die Vereidigung unseres neuen Oberbürgermeisters Andreas Mucke.
In seiner Antrittsrede zeigte er sich zufrieden, dass der Kämmerer heute den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 25 Jahren eingebracht hat.
Schwerpunkte seiner Arbeit sind Stärkung der Bürgerbeteiligung, mehr Respekt untereinander, Bildung und Familie, U3 Betreuung und Stärkung des Arbeitsmarktes,
Quartierentwicklung und starke Stadtentwicklung.

Desweiteren bezeichnete er das Seilbahnprojekt als Test für Bürgerbeteiligung.
Zitat: „Flüchtlinge sind in Wuppertal willkommen, ohne Wenn und Aber“
Dr. Slawik brachte danach den Haushalt für die Jahre 2016/17 ein. Im aktuellen Jahr lag der Fehlbetrag in allen Monaten relativ konstant bei ca. 20 Mio EUR. Bis 2017 muss ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Der eingebrachte Haushalt war nur möglich, weil durch höhere Zuschüsse von Bund und Land für die Flüchtlingsunterbringung eine ausreichend verlässliche Planung zu gewährleisten.
Die Schwerpunkte des Haushaltplan liegen auf den Themen Wirtschaftsförderung, Projekt Döppersberg, Soziale Stadt.

Die Wuppertaler Bühnen erhalten einen um 80.0000 EUR höheren Betriebskostenzuschuss.
Die Vorgaben des Stärkungspakts werden ohne Steuererhöhungen und Einsparungen erfüllt.
Mehr oder weniger nebenbei wurde Herr Prof. Dr. Norbert Hüttenhölscher zum neuen Vertreter der WSW in der Gesellschafterversammlung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft einstimmig gewählt, um den freigewordenen Posten von Andreas Mucke zu besetzen.


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