Ratssitzung vom 18.12.17 – Haushalt – L 419

Wahljahr 2017
Ratsaal

Ratssaal

Wie immer zu Weihnachten hin, ist die Stimmung in der letzten Sitzung des Jahres etwas gelöster. Obwohl diesemal einige sehr wichtige Themen auf dem Plan standen. Zunächst wurden einige Jubilare für 20 Jahre im kommunalpolitischen Ehrenamt vom Oberbürgermeister ausgezeichnet.

Wiederwahl Nocke

Nachdem in der Novembersitzung die Wiederwahl von Mathias Nocke von der Tagesordnung genommen werden musste. Wurde in dieser Sitzung beschlossen, eine neue Dezernentenstelle zu schaffen, für die die Befähigung zum Richteramt in die Stellenausschreibung aufgenommen werden wird. Damit waren dann die formalen Vorgaben, um Mathias Nocke in geheimer Wahl als Dezernent für den Geschäftsbereich „Kultur und Sport & Sicherheit und Ordnung“ wiederzuwählen. Mit 46 Ja-, 13 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen wurde er sehr eindeutig im Amt für weitere acht Jahre bestätigt. Dazu gratuliere ich ihm ganz herzlich und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.

Allerdings kritisiere ich die Vorgaben der Bezirksregierung, durch die eine verschuldete Stadt wie Wuppertal jetzt nicht nur für einen neuen Dezernenten, sondern auch für Abfindung Paschalis parallel zahlen muss.

Haushalt 2018/19

Komplette drei Stunden dauerte die Aussprache über den vorgelegten Haushalt. Natürlich hat die „GroKo“ sämtliche Änderrungsanträge der Opposition abgelehnt und nur ihre eigenen durchgehen lassen. Wuppertal wird 2018 nicht, wie eigentlich gefordert, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, dies ist vor allem der Rettung der GWG geschuldet. In 2019 wird Wuppertal zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Benennung Bahnhofsvorplatz

Die Wuppertaler Bürger durftenbis zum 27.11. Namensvorschläge für den neuen Platz vor dem Hauptbahnhof abgeben. Der Ältestenrat hat dann mit „Döppersberg“ den meistgenannten Vorschlag ausgesucht und dieser wurde dann vom Rat als Name beschlossen. Ich hätte mir gewünscht, dass die Wuppertaler Bürger selber über den Namen hätten abstimmen dürfen. Allerdings ist der ganze Bereich im Volksmund immer schon als Döppersberg bekannt und wäre unabhängig vom neuen Namen auch weiter so genannt worden. Meine Lieblingsvorschläge waren übrigens „Hans-Dietrich-Genscher-Platz“ und sesantionell fand ich den Vorschlag „Erwin-Lindemann-Platz“

L 419

Für den Ausbau der L 419 hat der Rat in dieser Sitzung das Planfestellungsverfahren beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt, vor allem deswegen, weil ich nicht möchte, dass die Stadt die Blombach Brücke als finanziellen Klotz ans Bein gebunden bekommt.

nächste Ratssitzung

Nach 6 1/2 Stunden Sitzungsdauer macht der Stadtrat jetzt Pause bis zum 12. März 2018.

Ich wünsche allen Lesern meines kleinen Blogs ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.


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