Ratssitzung vom 24.09.18

Wahljahr 2017
Ratsaal
Ratssaal

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause st die TO traditionell voller als üblich. Ich war vor allem gespannt auf unseren Seebrücke Antrag

Resolution Seebrücke 

Da uns im Vorfeld bewusst war, dass unser Bürgerantrag im Hauptausschuss abgeschmettert wird und es nicht mal in den Rat schafft, hatten wir die demokratischen Fraktionen angeschrieben und gebeten, einen entsprechenden Fraktionsantrag einzubringen. Dies haben Bündnis 90 / Die Grünen und die Linke dann gemeinsam getan. Der Oberbürgermeister hat sich für den Einsatz der Initiative Seebrücke bedankt. Danach habe ich dann zum Antrag geredet. Die nachfolgende Aussprache dauerte erheblich länger, als ich gedacht habe und führte zu dem Ergebnis, dass der Antrag abgelehnt wurde, lediglich B90/G und die Linke stimmte dafür.  Angenommen wurde dagegen die Resolution, sich der Initiative der bergischen Oberbürgermeister anzuschliessen. Sie fordern in einem Brief an die Bundeskanzlerin, die Seenotrettung wiedereinzusetzen. Dies halten wir von der Initiative für nicht ausreichen. Die Geretteten müssen auch untergebracht werden.

Berliner Platz

Für das Projekt zur Gestaltung des Umfelds des Berliner Platzes wird überplanmäßig ein Betrag von 100.000 EUR bereitgestellt.Dies wurde einstimmig beschlossen.

neues Tochterunternehmen GMW und WSW

Obwohl der Betriebsausschuss Gebäudemangement in seiner letzten Sitzung sich gegen die Gründung des neuen Tochterunternehmens ausgesprochen hat, wurde die Gründung im Rat beschlossen. Für mich sind in dem Beschluss zu viele Fragen offengeblieben, vor allem, was die Arbeitnehmerrechte angeht. Daher habe ich dagegen gestimmt.

Sanierung Mählersbeck

Der Bund hat ein Förderprogramm zu Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Jugend, Sport und Kultur aufgelegt, bei dem sich Wuppertal um Mittel für die Sanierung des Freibads Mählersbeck bewerben wird.

verkaufsoffene Sonntage

Da es in der Vergangenheit immer wieder Kritik an der zu knappen Beantragung von verkaufsoffenen Sonntagen gegeben hat, wurde jetzt beschlossen, dass von 2019 an alle Anträge auf Verkaufsöffnung am Sonntag bis zum 15.01. eines Jahres dem Ordnungsamt vorliegen müssen.

Welterbe Müngstener Brücke

 2015 war der erste Anlauf gescheitert, die Müngstener Brücke als Weltkulturerbe durch die UNESCO anerkennen zu lassen. Jetzt wollen Solingen, Remscheid und Wuppertal die Brücke gemeinsam mit anderen Brücken, aus Portugal, Spanien und Italien als serielles,  transnationales Welterbe „Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ anerkennen lassen.

 


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