Ratssitzung vom 07.05.18

Wahljahr 2017

cof

Das Eiscafé wäre bei dem sommerlichen Wetter der bessere Tagungsort gewesen. Selbst der Oberbürgermeister entledigte sich seines Jacketts und krempelte die Hemdsärmel hoch.

Anfrage DSGVO

Unsere Anfrage zur Datenschutz-Grundverordnung wurde von der Verwaltung umfassend beantwortet. Dabei kam heraus, dass die Stadt Wuppertal bis zum Stichtag am 25.05.18 nicht alle Vorgaben erfüllen wird. Sie macht dafür auch die Landesregierung verantwortlich. Diese hat die Umsetzung der DSGVO in das Landesdatenschutzgesetz noch nicht endgültig beschlossen hat.

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Wegen fehlender personeller Resourcen bietet die Stadt den Wuppertaler Vereinen keine Unterstützung bei der Umsetzung der DSGVO an.

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Brückensanierungen Nordbahntrasse

Für die Sanierungen der Brücke Uellendahler Str.  und des Westkotter Viadukts wurden ausserplanmässige Ausgaben von 275.000 bzw. 350.000 EUR beschlossen, die durch Umverteilung oder Verschiebungen anderer Baumassnahmen gedeckt werden.

Brücke Remlingrade

Die Baumassnahmen sind jetzt vollständig beendet. Die Gesamtkosten der Brücke wurden nun auf 950.000 EUR festgesetzt. Leider fehlen mir hier die Informationen, was ursprünglich mal eingeplant war.

Gewerbeflächen / Potentialflächen

Ein Antrag unserer Fraktion wurde angenommen, dass alle Potentialflächen (Gewerbe und Wohnen) ab 2000qm in einer Datenbank erfasst werden. Sofern rechtlich möglich soll diese Datenbank als OpenData zur Verfügung gestellt werden. Um Gewerbeflächen besser vermarkten zu können, kann die Stadt jetzt „bedeutende“ private Flächen aufkaufen.

Sporthalle Nevigeser Str.

Der Durchführungsbeschluss zum Bau der 4-fach Sporthalle auf dem Sportplatz Nevigeser Str. wurde einstimmig beschlossen.

heisse Ratssitzung

Vermutlich aufgrund des schönen Wetters blieben lange, kontroverse Debatten heute aus, weil alle das Wetter noch geniessen wollten.


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