Ratssaal In der ersten Sitzung nach der Sommerpause st die TO traditionell voller als üblich. Ich war vor allem gespannt auf unseren Seebrücke Antrag Resolution Seebrücke  Da uns im Vorfeld bewusst war, dass unser Bürgerantrag im Hauptausschuss abgeschmettert wird und es nicht mal in den Rat schafft, hatten wir die demokratischen Fraktionen angeschrieben und gebeten, einen entsprechenden Fraktionsantrag einzubringen. Dies haben Bündnis 90 / Die Grünen und die Linke dan...
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Ab 12:00 Uhr begann am 07.07. vor dem DGB-Haus in Düsseldorf die Sammlungsphase der Demo. Schon als wir Wuppertaler Teilnehmer gegen 12:50 Uhr dort eintrafen, war die Strasse bereits gut gefüllt. Es strömten immer noch Neuankömmlinge nach, so dass sich die Aufstellung schliesslich bis zum Hauptbahnhof zurück staute. Fanblock des FC Köln auf der Demo  Demoauflagen Die Polizeibehörde hatte die Demo im Vorfeld als potentiell gefährlich eingestuft und uns unverhältnismässig hohe Auflag...
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Demo Wie ich schon berichtete findet am 07.07. eine große Demo gegen die Änderungen des Polizeigesetz in NRW statt. Inzwischen ist die Demo geplant und angemeldet. Der Auflagenbescheid wurde zugestellt. Auflagen Einige Auflagen sind wohl eher unüblich bis unzulässig. So müssen Fahnenstangen aus Weichholz oder Kunstofflehrrohr bestehen und dürfen eine Länge von 200cm und einen Durchmesser von 3cm nicht überschreiten. Die Versammlungsleitung muss erkennbar alkoholisierten Personen den Zuga...
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Gestern nachmittag fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung zur Postzustellung in Wuppertal statt. Unter Leitung von OB Mucke erläuterten die Herren Gappa und Hoppe von der Deutschen Post die Situation in der abgelaufenen Vorweihnachtszeit, in der es vermehrt zu Beschwerden über die unregelmässige Zustellung in einigen Wuppertaler Bezirken gekommen war. Den anwesenden Vertretern aus Bezirksvertretungen und Stadtrat standen sie danach auch Rede und Antwort Postzustellung in Fakten ...
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Aufgrund von Krankheitsfällen in der Fraktion war ich heute mal wieder als stimmberechtigte Vertretung im Ausschuss angemeldet. Neubau Vorwerk Konzernzentrale In einem Bericht wurden uns Vorwerks Pläne zum Neubau ihrer Konzernzentrale vorgestellt.Der sog. Vorwerkcampus soll sich der Barmer City annähern. Dazu soll der Mühlenweg und das daran angrenzende  Parkhaus überplant werden auch für den Parkplatz am Brauhaus sollen neue Ideen entwickelt werden. Ziel ist, bis zum 9. Juli einen Ideen- und ...
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Verfassungsgerichthof (Quelle: Wikipedia CC-BY-SA Florian Adler) Gute Nachrichten kommen heute aus Münster. Der Verfassungsgerichthof, hat die 2016 von SPD und Grünen eingeführte Sperklausel für ungültig erklärt, die Hürde wurde abgeschafft. Klage gegen Hürde mehrer Parteien Neben der Piratenpartei NRW klagten auch die Landesverbände von Die Partei, ÖDP, Die Linke,Tierschutzpartei und weitere Initiativen  gegen diese Benachteiligung von kleineren Parteien. Rot/Grün hatte die Hürde mi...
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Gewinner der Endrunde bekanntgegeben An der Onlineabstimmung wurden 1600 Stimmen abgegeben. Dabei wurde mit großem Abstand die Sanierung des Spielplatz zur Waldkampfbahn Wuppertal Vohwinkel zum Sieger erklärt. Insgesamt werden 6 der eingereichten Projektideen umgesetzt. Es ist jetzt natürlich schade, dass so viele interessante Ideen nicht umgesetzt werden,  aber ich bedanke mich bei allen, die die Idee des Bürgerbudget mit eihrem Projekt unterstützt haben, genauso natürlich auch alle, die mi...
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Mehr Sicherheit für Ronsdorfer Fussgänger Vor einiger Zeit sprach ein Arbeitskollege an, dass eine Überquerung der Erbschlöer Straße nach seiner Meinung nach für Fussgänger nicht sicher möglich ist, da die Autos dort meist zu schnell und rücksichtslos fahren. Auch der dort angesiedelte Pizza-Lieferdienst macht mit seinen Lieferfahrzeugen die Situation nicht einfacher. Also schlug ich ihm vor, sich an die Bezirksvertretung Ronsdorf mit einem Antrag für eine Querungshilfe zu wenden und stellt...
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Laut Bundeswahlordnung, muss am 58. Tag vor der Bundestagswahl über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge (sprich: Direktkandidaten) und Landeslisten entschieden werden. Daher trat auch in Wuppertal am Freitag, den 29.07.17, der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 103 (Wuppertal I, Wuppertal ohne Ronsdorf und Cronenberg) zusammen. Direktkandidaten des Wahlkreis 102 / Wuppertal I   Für den Wahlkreis 102 wurden die folgenden Personen als Direktkandidaten zugelassen: Als zus...
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Mit dem Bericht über den Jahresabschluss 2015 stand zunächst ein eher trockenes Thema auf der Tagesordnung.  Wegen eines Wechsel der Buchhaltungssoftware erfolgt der Abschluss später als üblich. Das Ergebnis des GMW liegt deutlich im positiven Bereich, so dass der Abschluss einstimmig angenommen wurde.Ebenso einstimmig wurde Dr. Flunkert als Betriebsleiter entlastet. In einem sehr interessanten und anschaulichen Bericht ging es dann noch um den Einsatz von Wärmebildkameras zur energetischen G...
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