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In der Ratssitzung vom 25.02.19 hat der Rat beschlossen, die Wuppertaler Bürger zu ihrer Meinung zu der geplanten Seilbahn zu befragen. Inzwischen hat sich das Verfahren der Bürgerbefragung konkretisiert. Bürgerbefragung Die Bürgerbefragung wird als reine Briefwahl durchgeführt. Die Verwaltung erstellt aktuell eine Infobroschüre, in der Gegner und Befürworter des Projekts ihre Positionen darlegen können. Diese soll zusammen mit dem Wahlschein bis zum 04. Mai an 270.000 wahlberechtigte W...
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Krankheitsbedingt war dies meine erste Ratssitzung seit September. Es weht auf einmal ein neuer Politikstil durch den Ratssaal, man erkennt es an der Vielzahl von gemeinsamen Anträgen.   Kleine Höhe Gleich zwei Anträge beschäftigten sich mit der Forensik auf der Kleinen Höhe. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Grünen aus der BV Uellendahl/ Katernberg fordert die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens. Dieser wurde leider abgelehnt. Der Antrag von SPD und FDP fordert die...
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Mit dreieinhalb Stunden war dies die längste Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, an der ich teilgenommen habe. Immerhin standen im öffentlichen Teil immerhin 32 Tagesordnungspunkte auf der TO. Auch wenn einige davon verschoben wurden, wurden sie trotzdem diskutiert. Langer Tisch Der Ausfall der Schwebebahn hat auch Auswirkungen auf den langen Tisch zum Stadtjubiläum am 29. Juni. Da gewährleistet sein muss, dass der Schwebebahn-Express fahren kann, wird das ...
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Wiederwahl Nocke Die eigentlich zuerst geplante Wiederwahl des Dezernenten für Sport und Kultur, Sicherheit und Ordnung Matthias Nocke wurde kurzfristig von der TO genommen, da nach aktueller Gesetzeslage mindestens ein Dezernent Volljurist sein muß. Einen solchen haben wir in Wuppertal seit der Abwahl von Paschalis aber nicht mehr. Da diese Regelung inzwischen auch auf die Wiederwahl von Dezernenten angewandt werden muß, wurde dieser TOP abgesetzt. verkaufsoffene Sonntage In zwei Vorlagen ...
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  Mit einer Länge von über 5 Stunden war die heutige Sitzung die bisher längste in dieser Ratsperiode. Dafür stand endlich der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn auf der TO. Ich geh mal der Reihe nach durch. Strassenverkehrsamt Ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD fordert, die Bevorzugung von gewerblichen Kunden gegenüber privaten im Strassenverkehrsamt abzuschaffen und die momentan gängige Praxis, gegen Geldzahlung an gewerbliche Zulasser bevorzugt behandelt zu werden, einzustel...
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Mit einem "brandaktuellen" Thema starteten wir diesmal ausserplanmässig in die Tagesordnung. Evakuierung des Hochaus Heinrich-Böll-Strasse Da der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn auf die Ratssitzung im Juli verschoben wurde, hatte Baudezernent Frank Meyer Spielraum, die Entscheidungsabläufe, die zur spontanen Evakuierung des Hochhauses zu erläutern. Schon vor längerer Zeit war der Feuerwehr bei einer Brandschau aufgefallen, dass die verbaute Fassade aus brennbaren Materialien besteht und die Re...
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    Eine turbulente und spannende Sitzung behandelte heute mehrere Themen mit hohem Diskussionsbedarf und teilweise unterhaltsamen Wortgefechten.   Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Der Entwurf zu den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde heute dem Rat von (noch) Bürgerbeteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis vorgestellt und  in den Rat eingebracht. Ebenso gab es einen Redebeitrag eines Mitglieds der Planungszelle dazu. Ich bin gespannt, ob die Leitlinien noch vor...
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Zwei Stunden später als gewöhnlich begann die heutige Sitzung, da der Oberbürgermeister bei der Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland zugegen sein musste. Dieser Verein ist jetzt gegründet und Wuppertal wie letzte Woche beschlossen Mitglied. Ratsbürgerentscheid Seilbahn Die Entscheidung über einen Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn wurde seitens der FDP auf die Maisitzung vertagt. Resolution "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" Nach ausführlicher Debatte wurde diese Resolutio...
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Wie üblich verlief die letzte reguläre Jahressitzung in etwas gelockerter Stimmung als sonst und die Tagesordnung wurde recht zügig abgearbeitet, bis es um die Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung für das Döppersbergprojekt ging. Dort entstand dann eine lange Diskussion um die Kostensteigerung. Kämmerer Dr. Slawig verwies darauf, dass das Projekt noch im Budget liegt, aber die anfangs nicht eingeplanten Zusatzwünsche (wiez.B. die Radabstellanlage oder das Café Cosa) einen Anstieg de...
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Als vorgezogene Weihnachtsüberraschung zur Ratssitzung fanden wir Stadtverordnete heute neue Sitzgelegenheiten im Ratssaal vor, die die verschlissenen, 30 Jahre alten Sessel ersetzen. Den meisten Diskussionsbedarf gab es bei dem Dringlichkeitsantrag der FDP zum verkaufsoffenen Sonntag am 04.12.16, den ver.di vor Gericht gestoppt hatte. Nach einer langen und meiner Meinung nach sehr guten Diskussion, wurde beschlossen, das für morgen beim Oberbürgermeister angesetzte Konsensgespräch abzuwarten...
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