Ratssaal In der ersten Sitzung nach der Sommerpause st die TO traditionell voller als üblich. Ich war vor allem gespannt auf unseren Seebrücke Antrag Resolution Seebrücke  Da uns im Vorfeld bewusst war, dass unser Bürgerantrag im Hauptausschuss abgeschmettert wird und es nicht mal in den Rat schafft, hatten wir die demokratischen Fraktionen angeschrieben und gebeten, einen entsprechenden Fraktionsantrag einzubringen. Dies haben Bündnis 90 / Die Grünen und die Linke dan...
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die Ratssitzung war diesmal relativ lang. Daher beschränke ich meinen Bericht auf die wesentlichen Punkte. Aktuelle halbe Stunde zur Demo vom 16.06. Auf Antrag unserer Fraktion wurde der TO eine aktuelle halbe Stunde vorangestellt, um die Polizeiarbeit während der Nazi-Demo am 16.06.18 . Trotz unseres Wunsches blieb der Polizeipräsident mit Hinweis auf laufende Strafermittlungen der Sitzung fern. da es bei einer Akuellen halben Stunde eine Redezeitbeschränkung von drei Minuten pro Redner g...
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Bundesgartenschau 2025 Bislang gab es nur die Idee des Wuppertal Marketing, die Bundesgartenschau 2025 (BuGa) nach Wuppertal zu holen. In der Sondersitzung des Stadtrats wurden wir heute über den Inhalt der Machbarkeitsstudie informiert. Bis zur regulären Sitzung im Juli soll diese in den Fraktionen diskutiert werden. Wie die WZ berichtete könnte die BuGa zur Spaltung der "GroKo" im Rat führen. Ich finde es schade, das eine vernünfte politische Diskussion vom HickHack der "GroKo" überlagert w...
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Das Eiscafé wäre bei dem sommerlichen Wetter der bessere Tagungsort gewesen. Selbst der Oberbürgermeister entledigte sich seines Jacketts und krempelte die Hemdsärmel hoch. Anfrage DSGVO Unsere Anfrage zur Datenschutz-Grundverordnung wurde von der Verwaltung umfassend beantwortet. Dabei kam heraus, dass die Stadt Wuppertal bis zum Stichtag am 25.05.18 nicht alle Vorgaben erfüllen wird. Sie macht dafür auch die Landesregierung verantwortlich. Diese hat die Umsetzung der DSGVO in das Landesd...
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Die erste Ratssitzung des Jahres liegt dieses Jahr sehr spät, erst im März. Stadtradeln Der von unserer Fraktion eingebrachte Antrag, dass die Atdt Wuppertal an der Kampagne Stadtradeln teilnimmt wurde heute .Damit wurde der Antrag im dritten Anlauf endlich angenommen. Zwischen Mai und September sollen die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse möglichst viele Radkilometer sammeln, um so am Klimabündnis teilzunehmen. Auch die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger sind zum Mitmachen aufgerufe...
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Wie immer zu Weihnachten hin, ist die Stimmung in der letzten Sitzung des Jahres etwas gelöster. Obwohl diesemal einige sehr wichtige Themen auf dem Plan standen. Zunächst wurden einige Jubilare für 20 Jahre im kommunalpolitischen Ehrenamt vom Oberbürgermeister ausgezeichnet. Wiederwahl Nocke Nachdem in der Novembersitzung die Wiederwahl von Mathias Nocke von der Tagesordnung genommen werden musste. Wurde in dieser Sitzung beschlossen, eine neue Dezernentenstelle zu schaffen, für die die B...
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Wiederwahl Nocke Die eigentlich zuerst geplante Wiederwahl des Dezernenten für Sport und Kultur, Sicherheit und Ordnung Matthias Nocke wurde kurzfristig von der TO genommen, da nach aktueller Gesetzeslage mindestens ein Dezernent Volljurist sein muß. Einen solchen haben wir in Wuppertal seit der Abwahl von Paschalis aber nicht mehr. Da diese Regelung inzwischen auch auf die Wiederwahl von Dezernenten angewandt werden muß, wurde dieser TOP abgesetzt. verkaufsoffene Sonntage In zwei Vorlagen ...
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Die Reden von Oberbürgermeister und Kämmerer dominierten diese Sitzung zur Einbringung des Haushaltsentwurfes.   Rede des Oberbürgermeister zum Haushalt Andreas Mucke umriss seine Schwerpunkte und Ziele für den Haushaltsentwurf. Er möchte mehr in Bildung und Familie investieren. Er fordert angesicht von 1,36 Mrd Kassenkrediten in Wuppertal einen Altschuldenfond. Es sollen 26 Mio Euro in neue städtische und freie Kindertagesstätten investiert werden, da Wuppertal immer noch ein Defi...
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Nach der Bundestagswahl ging es heute direkt mit dem Alltagsgeschäft der Ratsarbeit. Die Ratssitzung dauerte heute länger als gewöhnlich, standen doch einige wichtige Themen auf der Tagesordnung. nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushalts Ein Antrag der AfW forderte, die Projekte, die die  Onlineabstimmung des Bürgerbudget nicht für sich entscheiden können, mit  normalen Haushaltsmitteln trotzdem umzusetzen. Kämmerer Dr. Slawig erläuterte, dass es eine Projektgruppe geben wird, di...
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  Mit einer Länge von über 5 Stunden war die heutige Sitzung die bisher längste in dieser Ratsperiode. Dafür stand endlich der Grundsatzbeschluss zur Seilbahn auf der TO. Ich geh mal der Reihe nach durch. Strassenverkehrsamt Ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD fordert, die Bevorzugung von gewerblichen Kunden gegenüber privaten im Strassenverkehrsamt abzuschaffen und die momentan gängige Praxis, gegen Geldzahlung an gewerbliche Zulasser bevorzugt behandelt zu werden, einzustel...
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