die Ratssitzung war diesmal relativ lang. Daher beschränke ich meinen Bericht auf die wesentlichen Punkte. Aktuelle halbe Stunde zur Demo vom 16.06. Auf Antrag unserer Fraktion wurde der TO eine aktuelle halbe Stunde vorangestellt, um die Polizeiarbeit während der Nazi-Demo am 16.06.18 . Trotz unseres Wunsches blieb der Polizeipräsident mit Hinweis auf laufende Strafermittlungen der Sitzung fern. da es bei einer Akuellen halben Stunde eine Redezeitbeschränkung von drei Minuten pro Redner g...
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Bundesgartenschau 2025 Bislang gab es nur die Idee des Wuppertal Marketing, die Bundesgartenschau 2025 (BuGa) nach Wuppertal zu holen. In der Sondersitzung des Stadtrats wurden wir heute über den Inhalt der Machbarkeitsstudie informiert. Bis zur regulären Sitzung im Juli soll diese in den Fraktionen diskutiert werden. Wie die WZ berichtete könnte die BuGa zur Spaltung der "GroKo" im Rat führen. Ich finde es schade, das eine vernünfte politische Diskussion vom HickHack der "GroKo" überlagert w...
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Nach der Bundestagswahl ging es heute direkt mit dem Alltagsgeschäft der Ratsarbeit. Die Ratssitzung dauerte heute länger als gewöhnlich, standen doch einige wichtige Themen auf der Tagesordnung. nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushalts Ein Antrag der AfW forderte, die Projekte, die die  Onlineabstimmung des Bürgerbudget nicht für sich entscheiden können, mit  normalen Haushaltsmitteln trotzdem umzusetzen. Kämmerer Dr. Slawig erläuterte, dass es eine Projektgruppe geben wird, di...
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