Bürgerbefragung Seilbahn

Wahljahr 2017
Seilbahngondel

Elsemargriet / Pixabay

In der Ratssitzung vom 25.02.19 hat der Rat beschlossen, die Wuppertaler Bürger zu ihrer Meinung zu der geplanten Seilbahn zu befragen. Inzwischen hat sich das Verfahren der Bürgerbefragung konkretisiert.

Bürgerbefragung

Die Bürgerbefragung wird als reine Briefwahl durchgeführt.

Die Verwaltung erstellt aktuell eine Infobroschüre, in der Gegner und Befürworter des Projekts ihre Positionen darlegen können. Diese soll zusammen mit dem Wahlschein bis zum 04. Mai an 270.000 wahlberechtigte Wuppertaler verschickt. Auf dem Wahlschein kann die Frage „Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über Uni nach Küllenhahn?“ mit Ja oder Nein angekreuzt werden. Die eingegangenen Wahlscheine werden am Tag der Europawahl in der Unihalle ausgezählt. Der Gesetzgeber gibt vor, dass dies baulich von der Europawahl getrennt erfolgen muss.

Ich fordere, dass die Gegner und Befürworter ihre Statements unter gleichen Bedingungen darstellen müssen. Das heißt: Beide bekommen genau den selben Platz eingeräumt und müssen sich an ein vorgegebenes Layout halten. Sollten Fotos erlaubt sein, dürfen Parteien eine festgelegte Fläche nicht überschreiten. Nur auf diese Weise kann eine Manipulation der Bürger durch z.B. eine grössere Schriftart oder ähnliches ausgeschlossen werden.

Jeder Wuppertaler, der zur Europawahl zugelassen ist, soll sich seine eigene Meinung bilden können, bevor er die Frage beantwortet.

Ich habe in den letzten Jahren das Projekt sehr aufmerksam begleitet und meine Meinung mehrfach revidiert und bin jetzt zu einer abschliessenden Bewertung gekommen. Diese gebe ich hier absichtlich nicht kund, da auch ich niemanden beeinflussen möchte, eine eigene Meinung zu finden. Ich hoffe auf eine möglichst hohe Beteiligung der Wuppertaler

 

 


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