Auschuss Stadtentwicklung vom 09.01.17

Wahljahr 2017

Eine Tagesordnung mit satten 34 Tagesordnungspunkten erwartete uns heute. Nach der Ratspause waren viele Dinge der Verwaltung abzuarbeiten.

Zuerst gab es einen Bericht über „das Zusammenwachsen zwischen Rhein und Wupper“, der auch auf die Metropolregion Rheinland einging.

Discounter

Viele der weiteren TO bezogen sich auf die verschiedenen Grundstücke von Discountern, zu denen wir in den letzten Jahren Veränderungssperren beschlossen hatten, damit sich diese nicht ungesteuert vergrössern. Da solche Veränderungssperren nur zweimal verlängert werden können, ist jetzt automatisch Baurecht entstanden und die Bebauungspläne und Änderungen der Flächennutzungspläne mussten heute beschlossen werden.

Nordpark

Für den Nordpark wurde die Weiterentwicklung des barrierearmen Zugangs zum Skywalk beschlossen. Auch eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Parkplatzsituation am Nordpark im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung der Turmterassen wurde beantwortet.

öffentliches WLAN

Ein Bericht des Rechtsamts kommt zu dem Schluß, dass die momentane Gesetzeslage, keinen rechtssicheren Ausbau des öffentlichen WLAN-Netzes zulässt und man lieber den Ausbau auf Eis legt, bis die angekündigte Nachbesserung des Telemediengesetzes spruchreif ist. Leider hat scheinbar niemand mit Wissen, wie Freifunk funktioniert an diesem Bericht mitgearbeitet, wodurch diese Rechtsunsicherheiten gar nicht aufgekommen wären. Schade, hier verpasst Wuppertal mal wieder den Anschluss an die aktuelle Entwicklung.

Innenstadtentwicklungskonzept Barmen

Um die Innenstadt von Barmen zu stärken, wurde das Innenstadtentwicklungskonzept (ISEK) präzisiert und die zugehörige Beschlussvorlage angenommen.

Regionale

Berichtet wurde auch über die Bewerbung Wuppertals für das Landesprogramm Regionale 2025 um Förderung für Stadtentwicklungsprojekte zu erhalten.

Markt GmbH

Die städtische Markt GmbH Wuppertal soll zukünftig um die Ausrichtung der Weihnachts- und sonstige Märkte verantwortlich sein und auch sonstige Volksfeste und Brauchtumsveranstaltungen organisieren. Der Beschluss zur Gründung als 100%ige Tochter der Stadt Wuppertal wurde mehrheitlich gefasst. Damit wird einer Ausschreibung nach EU-Recht des Veranstalters für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte zuvorgekommen.

 

Dank einer straffen Versammlungsleitung waren die 34 TOP bereits nach 2 Stunden abgearbeitet.


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